Stand: 03.09.2010

Vorbemerkung

Exopolitik Deutschland ist ein Netzwerk von Menschen, welche sich zum Ziel gesetzt haben, die Verschleierung der außerirdischen Präsenz auf der Erde nicht länger hin zu nehmen. Die überwältigenden Beweise für außerirdische Besucher machen die in den Massenmedien geführte hypothetische Debatte über deren Existenz überflüssig. Die Tatsache, dass wir nicht allein im Universum sind, ist für alle Bereiche des menschlichen Lebens von größter Bedeutung. Es ist höchste Zeit, dass die Menschheit diese Tatsache anerkennt und ihren Platz im Universum einnimmt, den sie mit vielen anderen Rassen teilt.

Exopolitik ist ein Informationsportal sowie ein interaktives Online-Angebot, das über die Domains www.exopolitik.org, www.exopolitik.com, www.exopolitik.de, www.exopolitik.eu und www.exopolitik.net und die entsprechenden Subdomains als Webseite und soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk, über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, eine Gruppe zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten Exopolitik-Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

Zahlende Benutzer haben Zugriff auf alle Inhalte wie Artikel und Videos einschließlich des Archivs sowie die Möglichkeit, bestimmte Audio- und Videodateien herunter zu laden. Daneben können sie in vollem Umfang das Exopolitik-Netzwerk nutzen.

 

1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.

1.1
Exopolitik.org ermöglicht den Zugang zum Exopolitik-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen exopolitik.org und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des Exopolitik-Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, welche exopolitik.org zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden; exopolitik.org wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen bzw. -Kosten hinweisen.

2. Wie können Sie das Exopolitik-Netzwerk nutzen?

Um das Exopolitik-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am Exopolitik-Netzwerk untersagt.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das Exopolitik-Netzwerk registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des Exopolitik-Netzwerk ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3
Die Registrierung für das Exopolitik-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
Exopolitik.org  wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und exopolitik.org zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das Exopolitik-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind der User-Name und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht exopolitik.org den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. exopolitik.org kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird exopolitik.org die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens exopolitik.org nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. exopolitik.org leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Wie kommt man vom Exopolitik -Netzwerk wieder runter?

Möchte ein Nutzer das Exopolitik-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Dafür genügt es, dass sich der Nutzer in der ExoCommunity-Rubrik „PROFIL -> EINSTELLUNGEN“ über die Schaltfläche „Profil  löschen“ abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. erklären unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse richten oder auch schriftlich an exopolitik.org unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse.

3.2
Auch exopolitik.org kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Löschung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Löschung über das Exopolitik-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf der Pinwand eines anderen Nutzers oder innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand – Was bietet das Exopolitik-Netzwerk?

4.1
Über das Exopolitik-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

  • die Bereitstellung von so genannten Profilen („Meine Seite“) und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des Exopolitik-Netzwerkes sichtbar sein können,
  • die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des Exopolitik-Netzwerkes),
  • die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des Exopolitik-Netzwerkes.

Nähere Angaben zu den einzelnen über das Exopolitik-Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik „FAQ“ abrufbar.

4.2
Der Anspruch auf Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des Exopolitik-Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des Exopolitik-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird exopolitik.org berücksichtigen.

4.3
Das Exopolitik-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt exopolitik.org die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich exopolitik.org nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes erwartet wird!

Damit das Exopolitik-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von exopolitik.org werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, exopolitik.org umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das Exopolitik-Netzwerk in den Rubriken „Meine Seite“ und „Mein Account“ mittels der Funktionen „ändern“ oder „bearbeiten“ vornehmen.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des Exopolitik-Netzwerkes

5.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das Exopolitik-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das Exopolitik-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: www.exopolitik.org/index.php/netiquette.html

5.3 Bei der Veröffentlichung von Bild-oder Videodateien

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das Exopolitik-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern des Exopolitik-Netzwerkes zugänglich zu machen. Schließlich hat auch der Gründer einer Gruppe innerhalb des Exopolitik-Netzwerkes die Möglichkeit, eine Bild- und Videodatei zu der von ihm gegründeten Gruppe hochzuladen.

5.3.2
Vor dem Upload einer Bild- oder Videodatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bild- bzw. Videodatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über das Exopolitik-Netzwerk Bild- oder Videodateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bild- oder Videodateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bild- oder Videodatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5
Nach dem Upload einer Bild- oder Videodatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6
Exopolitik.org behält sich vor, Bild- oder Videodateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens exopolitik.org konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das Exopolitik-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des Exopolitik-Netzwerkes

5.4.1
Die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das Exopolitik-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung.

5.4.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das Exopolitik-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.exopolitik.org/index.php/netiquette.html

5.4.3
Die über das Exopolitik-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das Exopolitik-Netzwerk einsehbar und von exopolitik.org gespeichert werden, nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom Exopolitik-Netzwerk möglich ist.

5.6 Wegen Störung des Exopolitik-Netzwerkes

5.6.1
Störende Eingriffe in das Exopolitik-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des Exopolitik-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.6.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Exopolitik-Netzwerk bzw. exopolitik.org (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Exopolitik-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

  • Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Exopolitik-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
  • das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
  • Brute-Force-Attacken,
  • Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
  • sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Exopolitik-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Exopolitik-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder exopolitik.org oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des Exopolitik-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird exopolitik.org Sanktionen gemäß nachfolgender Ziffer 6.2) gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens exopolitik.org konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von exopolitik.org (nachzulesen unter http://www.exopolitik.org/index.php/netiquette.html) verstößt. Zudem ist exopolitik.org dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Exopolitik-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird exopolitik.org die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für exopolitik.org abgestuft je nach Schwere des Fehlverhaltens in Betracht:

  • Verwarnung eines Nutzers (als mildestes Mittel),
  • Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
  • Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im Exopolitik-Netzwerk,
  • temporäre Sperrung eines Nutzers,
  • endgültige Sperrung eines Nutzers, d.h. außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer für exopolitik.org unzumutbar ist.

6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

7. Was bietet der Profiltyp „Aktivist“?

Aktivisten genießen nach Zahlung des Jahresabonnements vollen Zugang zu den Artikeln des Exo-Magazins sowie einzelnen Videos. Ihnen steht zudem die Möglichkeit offen, bestimmte Audio- oder Video Dateien aus dem ExoMagazin herunter zu laden.

Die Regelungen für das Exopolitik-Netzwerk (2.-6.) gelten in vollem Umfang auch für „Aktivisten.

7.1. Vertragsangebot, Vertragsschluss „Aktivist“

Exopolitik.org wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und exopolitik.org zustande.

Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind.

Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Robert Fleischer
Kochstr. 113, 04277 Leipzig;

koordinator(at)exopolitik.org,

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

7.2. Preise

Es gilt der Jahresbeitrag vom Tag der Anmeldung. Er versteht sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Exopolitik.org ist berechtigt, den Beitrag nach Vorankündigung mit einer Frist von mindestens 8 Wochen zum Ende der Jahresmitgliedschaft zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht, für das neue Vertragsjahr. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.

Exopolitik.org ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

Ändert sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Umsatzsteuer, so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Vertragsjahres.

 

7.3. Zahlung

Für die Mitgliedschaft zur Nutzung des Online Content erfolgt die Bezahlung über PayPal. Der Nutzer wählt zwischen „Pay Pal Subscription“ und „Pay Pal Pay Now“. Nach Rücksprache ist in Einzelfällen ist auch die Bezahlung per Banküberweisung möglich.

Mit Abschluss einer Mitgliedschaft über „Pay Pal Subscription“ wird automatisch ein Dauerauftrag bei PayPal eingerichet, der bei PayPal manuell zu stornieren ist, sobald die Mitgliedschaft gekündigt wird.

Bei der Einrichtung einer Mitgliedschaft über „Pay Pal Pay Now“ wird der Beitrag zunächst für ein Jahr entrichtet.

Die Entgelte für die Nutzung als „Aktivist“ auf www.exopolitik.org werden vor Erbringung der Leistung in Form einer Mitgliedschaft mit dem Nutzer über das PayPal [Informationen dazu bei PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg unter www.paypal.de] abgerechnet. Es gelten hierbei ausschließlich die Nutzungsbedingungen von PayPal, einschließlich der Regelungen zur Begleichung von Entgeltforderungen.

Der zur Zahlung fällige Beitrag für die Mitgliedschaft als „Aktivist“ wird im Voraus fällig. Einmal bezahlte Beiträge können nicht zurückerstattet werden

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist exopolitik.org berechtigt, Verzugszinsen und Mahngebühren in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

Nach Überweisung des Beitrages kann der Nutzer auf den Bereich „ExoMagazin“ uneingeschränkt zugreifen.

 

7.4. Ende der Vertrages

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, kann der Vertrag über den Aktivistenstatus von beiden Parteien mit einer Frist von 1 Monat vor Ablauf des Vertragsjahres gekündigt werden.

Erfolgt von beiden Seiten keine Kündigung, so verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

Die Kündigung bedarf der Textform; das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

Exopolitik.org ist zur fristlosen Kündigung bei einem wichtigen Grund berechtigt.

Die Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung, es sei denn, exopolitik.org ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar.

Im Falle einer von exopolitik.org ausgesprochenen fristlosen Kündigung ist exopolitik.org berechtigt, den Beitrag für bereits begonnene Quartale einzubehalten.

Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist exopolitik.org berechtigt, die Seiten und/oder Accounts des Nutzers zu sperren.

8. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt exopolitik.org von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber exopolitik.org geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Exopolitik-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das Exopolitik-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von exopolitik.org einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist verpflichtet, exopolitik.org für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von exopolitik.org gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

Die vorgenannten Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8. Beschränkte Haftung durch exopolitik.org

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist exopolitik.org als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte exopolitik.org allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des Exopolitik-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet exopolitik.org uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet exopolitik.org uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von exopolitik.org verursacht wurden, haftet exopolitik.org der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9. Datenschutz – Was geschieht mit den über das Exopolitik-Netzwerk abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept des Exopolitik-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das Exopolitik-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Meine Seite“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch exopolitik.org richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des Exopolitik-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über das Exopolitik-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von exopolitik.org oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
Exopolitik.org behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird exopolitik.org daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. exopolitik.org verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen AGB widerspricht).

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt exopolitik.org befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von exopolitik.org geschuldeten Leistung kann sich exopolitik.org auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen exopolitik.org und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.